Europäische Union

Maßnahmen zur Schaffung von Jobs und gegen Ungleichheiten, die durch die Pandemie nur noch verschärft wurden - das war die dringende Bitte von Abgeordneten des Europäischen Parlaments an den portugiesischen Ministerpräsidenten Antonio Costa.

Das Ende der Amtszeit Trumps ist in Brüssel überwiegend mit Freude und Erleichterung aufgenommen worden. Die Hoffnung ist, dass beide Seiten nun besser zusammenarbeiten können - etwa beim Klima, bei der Pandemie oder bei Handel und Sicherheit.

Foundation for the Protection of the Traditional Cheese of Cyprus named Halloumi/ EUIPO - M. J. Dairies (BBQLOUMI)
Geistiges und gewerbliches Eigentum
Das Gericht bestätigt das Fehlen einer Verwechslungsgefahr zwischen der den Mitgliedern eines zyprischen Verbands vorbehaltenen Kollektivmarke HALLOUMI und dem Zeichen "BBQLOUMI" für Waren einer bulgarischen Gesellschaft

An diesem Donnerstag beraten die Staats- und Regierungschefs auf einem Viedeogipfel Pläne der Kommission, bis zum Sommer rund 70 Prozent der erwachsenen Bevölkerung zu impfen. Ist dies realistisch? Fragen an den Gesundheitsminister von Malta, Christopher Fearne.

Venezuela/ Rat
Auswärtige Beziehungen
Generalanwalt Hogan: Ein Drittstaat kann zur Erhebung einer Klage auf Nichtigerklärung restriktiver Maßnahmen, die der Rat ihm gegenüber beschlossen hat, befugt sein

Nach dem erfolgreichen Beginn der Impfkampagnen überall in Europa, richtet sich das Augenmerk nun auf eine Rückkehr zur Normalität. Und das bedeutet etwa die Wiedereinrichtung des freien Reiseverkehrs. Einige wollen nun ein Impfzertifikat oder Pass zur Bedingung.

Vor etwa einem Monat wurde der erste Coronavirus-Impfstoff zugelassen. Und trotz anfänglicher Kritik laufen die Impfverfahren in der EU inzwischen geräuschlos und effektiv. Dahinter steht eine europwaweite Impfstrategie.

Quelle : © Europäische Union, 2020 - EP

Die Nordatlantische Allianz hat nach vier Jahren Trump stürmische Zeiten hinter sich. Hält Joe Biden an Trumps Entscheidungen fest? Bleiben GIs langfristig in Europa? Fragen an den den früheren NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen.

Die Festnahme Nawalnys nach seiner Landung in Moskau mag zwar vorhersehbar gewesen sein, doch für die EU ist sie nicht akzeptabel.

Die EU drängt Polen, den Bergbau entschlossener als bisher auslaufen zu lassen. Und dieser Druck dürfte sich erhöhen, sobald Joe Biden im Weißen Haus sitzt. Denn der neue US-Präsident sorgt sich um das Klima - anders als sein Vorgänger.

Die Hoffnung ist groß, dass sich die transatlantischen Wirtschaftsbeziehungen verbessern, sobald die Biden-Regierung an den Start gegangen ist. Doch nach vier Jahren Handelskrieg hat Donald Trumps obsessive Feindschaft zu Europa Spuren hinterlassen.

Weekly schedule of President Charles Michel 18-24 January 2021

Main agenda items, approximate timing, public sessions and press opportunities.

The Council has added a member of the Syrian regime to the list of persons subject to EU restrictive measures on Syria, in light of his recent ministerial appointment.

Declaration by the High Representative on behalf of the European Union on the alignment of certain third countries with the Council Decision (CFSP) 2020/2130 of 17 December 2020 implementing Decision 2012/642/CFSP concerning restrictive measures against Belarus

Natalina Cea wurde mit Wirkung vom 1. Februar 2021 zur Leiterin der Mission der EU zur Unterstützung des Grenzmanagements in Libyen (EUBAM Libya) ernannt.

Erklärung des Hohen Vertreters im Namen der Europäischen Union zur Erklärung einiger Drittländer, sich den Zielen des Durchführungsbeschlusses (GASP) 2020/2033 des Rates vom 10. Dezember 2020 zur Änderung des Beschlusses 2010/788/GASP über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Republik Kongo anzuschließen

Press briefing ahead of video conference of Eurogroup will be take place on 14 January 2021 at 14:30

Der Präsident des Europäischen Rates Charles Michel betonte bei seinem Vortrag zur Eröffnung der 13. Europäischen Weltraumkonferenz, wie wichtig die Präsenz im Weltraum für die Verwirklichung der strategischen Ziele der EU ist.