Europäische Union

Plenartagung : Die EU-Kommission will Werbebotschaften zulassen, die behaupten, zuckerhaltige Getränke und koffeinhaltige Energiegetränke steigerten die "Aufmerksamkeit" oder "Konzentrationsfähigkeit". Das Parlament hat dagegen am Donnerstag sein Veto eingelegt. Solche Hinweise auf den Getränken erhöhten den Zuckerkonsum von Jugendlichen, den größten Abnehmern von Energiegetränken, so die Abgeordneten in der entsprechenden Entschließung.

Quelle : © Europäische Union, 2016 - EP

Plenary sessions : Parliament condemns recent crimes and widespread discrimination against albinos in Malawi, ongoing restrictions of fundamental democratic rights in Bahrain and practices that discriminate against Myanmar’s Muslim minority, in particular the Rohingya, in three resolutions voted on Thursday.

Source : © European Union, 2016 - EP

Plans to strengthen the EU’s visa suspension mechanism, which enables it to temporarily reintroduce visa requirements for third-country nationals in the event of sudden surges in irregular immigration, unfounded asylum applications or a failure to cooperate with the EU on “readmissions” (i.e. returns), were amended and approved by Civil Liberties Committee MEPs on Thursday. MEPs widened the range of grounds upon which a visa waiver may be suspended.
Committee on Civil Liberties, Justice and Home Affairs

Source : © European Union, 2016 - EP

The future EU common list of safe countries of origin, which should help member states to process certain asylum applications faster and more consistently, should replace today’s national lists after a three-year transition period, Civil Liberties Committee MEPs agreed on Thursday. The EU Commission will assess which countries should be included, removed or temporarily suspended from the list.
Committee on Civil Liberties, Justice and Home Affairs

Source : © European Union, 2016 - EP

Genentech
Wettbewerb
Der Lizenznehmer eines Patents muss die vereinbarte Gebühr auch dann zahlen, wenn er die patentierte Technologie nicht verletzt

Tommy Hilfiger Licensing u.a.
Rechtsangleichung
Der Betreiber eines physischen Marktplatzes kann dazu gezwungen werden, von Händlern begangene Markenrechtsverletzungen abzustellen

Plenartagung : Die EU-Staaten sollen Mittelrückflüsse von 1,349 Milliarden Euro aus dem Haushalt 2015 einsetzen, um in zwei Treuhandfonds zur Bewältigung der Flüchtlingskrise einzuzahlen und so ihre Zusagen einzuhalten. So steht es in einer am Mittwoch angenommenen Entschließung. Das Parlament hat den Vorschlag der Kommission gebilligt, den Überschuss des EU-Haushalts 2015 in den Haushaltsplan 2016 einzustellen. Dieser muss in die Mitgliedstaaten in Form einer Verringerung ihrer Beiträge zurückfließen.

Quelle : © Europäische Union, 2016 - EP

Plenary sessions : Whistle-blowers leaking information in the public interest play a crucial role in upholding democracies, and must therefore be better protected from prosecution, reprisals and threats. This was the key message voiced by many MEPs in Wednesday evening’s debate with Commission Vice-President Jyrki Katainen and Ivan Korčok from the Slovak Presidency of the Council on how to improve legal safeguards for people revealing illegal or unethical activities in the public or private sectors.

Source : © European Union, 2016 - EP

ÄNDERUNGSANTRÄGE 21 - 174 - Entwurf einer Stellungnahme Maßnahmen zur Gewährleistung der sicheren Gasversorgung
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten

Quelle : © Europäische Union, 2016 - EP

Die Beteiligung Großbritanniens am Irak-Krieg war nicht das allerletzte Mittel.

Die Beteiligung Großbritanniens am Irak-Krieg war nicht das allerletzte Mittel. Die Kommission, die sich mit dem britischen Militäreinsatz im…

Plenartagung : Die EU muss zusammenrücken und konkrete Ergebnisse liefern, mit einem sichtbaren Mehrwert für die Bürger, um Vertrauen zurückzuerobern und um den zunehmenden Populismus und Nationalismus auf dem ganzen Kontinent zu bekämpfen. Das sagten übereinstimmend der slowakische Premierminister und die meisten Abgeordneten in der Debatte am Mittwochmorgen über die Prioritäten der EU-Ratspräsidentschaft der Slowakei, die sie für 6 Monate turnusgemäß von den Niederlanden übernommen hat.

Quelle : © Europäische Union, 2016 - EP

Plenartagung : Die Pläne der EU für ein gemeinsames Grenzkontrollsystem waren Gegenstand einer Facebook-Live-Fragerunde mit dem Verhandlungsführer des Parlaments Artis Pabriks (EVP) am Mittwoch (6.7.). Der lettische EU-Abgeordnete beantwortete die Fragen unserer Follower. Die Pläne zur Einrichtung einer gemeinsamen EU-Grenz- und Küstenwache wurden am Mittwoch von den EU-Abgeordneten gebilligt. Lesen Sie hier eine Zusammenfassung der Fragerunde und sehen Sie dazu auch unser Video.

Quelle : © Europäische Union, 2016 - EP

Plenartagung : Eine neue wirkungsvollere "A-G"-Skala zur Kennzeichnung der Energieeffizienz von Haushaltsgeräten sollte eingeführt werden, um mit dem technischen Fortschritt Schritt halten zu können, so die Abgeordneten, die am Mittwoch eine entsprechenden Vorschlag der EU-Kommission gebilligt haben. Sie betonen, dass die meisten Geräte auf dem Markt die Anforderungen der "Klasse A" erfüllen, die 2010 eingeführt wurde, weswegen immer mehr Plus-Zeichen hinzugekommen sind (A+, A++, A+++).

Quelle : © Europäische Union, 2016 - EP

Der Rat hat das Mandat der EU-Polizeimission für die Palästinensischen Gebiete (EUPOL COPPS) sowie das Mandat der EU-Mission zur Unterstützung des Grenzschutzes am Grenzübergang Rafah (EU BAM Rafah) bis zum 30. Juni 2017 verlängert. Diese Missionen sind Teil der umfassenderen Bemühungen der EU zur Unterstützung des Aufbaus eines palästinensischen Staates, die sich in den Rahmen der Bemühungen um eine umfassende Lösung für den israelisch-palästinensischen Konflikt auf der Grundlage einer Zwei-Staaten-Lösung einfügen.

EUPOL COPPS unterstützt die Palästinensische Behörde seit Januar 2006 beim Aufbau der Institutionen eines künftigen Staates Palästina in den Bereichen Polizeiarbeit und Strafjustiz. Im Rahmen des Beitrags der Mission zur Reform des Sicherheits- und Justizsektors werden die Bemühungen unterstützt, die darauf gerichtet sind, die Sicherheit der palästinensischen Bevölkerung zu verbessern und die Rechtsstaatlichkeit zu stärken. Rodolphe Mauget ist Leiter der Mission seit dem 1. Juli 2014. Der Mission wurden für ihre Tätigkeiten im Zeitraum zwischen dem 1. Juli 2016 und dem 30. Juni 2017 Mittel in Höhe von 10,32 Mio. € zugewiesen.

Ferner hat der Rat das Mandat der EU BAM Rafah bis zum 30. Juni 2017 verlängert. Die Mission hat den Auftrag, eine Präsenz als dritte Partei am Grenzübergang Rafah zu gewährleisten, um unter anderem durch den Aufbau der palästinensischen Kapazitäten in allen Bereichen des Grenzschutzes in Rafah einen Beitrag zur Vertrauensbildung zwischen der israelischen Regierung und der Palästinensischen Behörde zu leisten. Die Mission hält die Bereitschaft zu einer erneuten Entsendung an den Grenzübergang Rafah – sobald die politische und die sicherheitspolitische Lage dies erlauben – aufrecht. Natalina Cea ist Leiterin der Mission seit dem 1. Juli 2015. Die finanzielle Ausstattung der Mission für den Zeitraum vom 1. Juli 2016 bis zum 30. Juni 2017 beträgt 1,54 Mio. €.

Plenartagung : Die EU muss ihren langfristigen Haushaltsplan überarbeiten, um neue Prioritäten anzugehen und Herausforderungen wie Massenmigration, Terrorismus und Jugendarbeitslosigkeit bewältigen zu können. So steht es in einer Entschließung, die das Parlament am Mittwoch verabschiedet hat. Der Text enthält die politischen Empfehlungen für die Halbzeitbewertung des mehrjährigen EU-Finanzrahmens 2014-2020 (MFR), die die EU-Kommission bald vorlegen wird.

Quelle : © Europäische Union, 2016 - EP

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Mitglieder des Europäischen Parlaments,

bevor ich auf die politischen Folgen des Referendums im Vereinigten Königreich zu sprechen komme, werde ich Ihnen zunächst über die anderen Ergebnisse der Juni-Tagung des Europäischen Rates berichten, denn die EU darf keinen Stillstand erfahren. Das Referendum im Vereinigten Königreich entbindet die EU nicht von ihrer Pflicht, für die Migrationskrise, die das Sicherheitsgefühl in ganz Europa untergraben hat, eine Lösung zu finden. Die EU muss auch ihre Widerstandskraft gegen hybride Bedrohungen und Bedrohungen durch Cyberkriminalität erheblich stärken. Daher haben wir einen Beschluss über eine verstärkte Zusammenarbeit mit der NATO angenommen. Sogar in der Kampagne zum Referendum im Vereinigten Königreich wurde kaum infrage gestellt, dass die wirtschaftliche Integration zwischen den Mitgliedstaaten den Europäern Vorteile bringt, weil sie Arbeitsplätze schafft. Daher haben wir beschlossen, in den Bereichen digitaler Markt und Kapitalmärkte enger zusammenzuarbeiten. Die Beschlüsse, die beim Gipfel gefasst wurden, werden sich positiv auf den Alltag der Europäer auswirken – unabhängig vom Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU.

Was die Migration angeht, so haben die Spitzen der EU und der Mitgliedstaaten die Lage an unseren Außengrenzen überprüft. Die Grenzübertritte von der Türkei auf die griechischen Inseln sind fast zum Stillstand gekommen. Im Oktober 2015 wurde diese Grenze täglich von siebentausend Personen irregulär überquert. Nun sind es nur noch rund fünfzig Personen pro Tag. Angesichts dieses deutlich niedrigeren Zustroms können wir diesen Teil unserer Außengrenze nun effizient kontrollieren. Dies sollte wiederum das Gefühl der Sicherheit in Europa stärken, was von Anfang an unser Ziel war.

Nun werden wir uns vor allem auf die zentrale Mittelmeerroute konzentrieren; dort ist der Zustrom von Migranten, bei denen es sich vorwiegend um Wirtschaftsmigranten handelt, nach wie vor zu stark, obgleich im Vergleich zu den letzten beiden Jahren kein erheblicher Anstieg zu verzeichnen ist. Die Gipfelteilnehmer haben sich auf eine neue Art der Zusammenarbeit mit Drittstaaten geeinigt, bei der die erforderliche Hebelwirkung genutzt wird, um für eine rasche operative Rückführung illegaler Migranten zu sorgen. Das Ziel ist klar: Alle irregulären Wirtschaftsmigranten müssen in ihre Herkunftsländer rückgeführt werden.

Die Hohe Vertreterin steht bereits in Verhandlungen mit diesen Ländern. Wir haben auch über Libyen gesprochen und darüber, was zur Stabilisierung der Lage in diesem Land unternommen werden muss.

Generell wurden die Ausführungen der Hohen Vertreterin zur neuen globalen Strategie für die Außen- und Sicherheitspolitik der Union begrüßt.

Die Gipfelteilnehmer dankten Ministerpräsident Rutte für den sehr professionellen niederländischen Ratsvorsitz und die harte Arbeit der vergangenen sechs Monate. Dies schließt die Vereinbarung mit der Türkei zur Eindämmung der Migrationsströme auf die griechischen Inseln und auch die politische Einigung über die neue Europäische Grenz- und Küstenwache ein. Ich möchte dem Parlament für seinen wertvollen Beitrag danken, der es ermöglicht hat, dies im erforderlichen Zeitrahmen zu erreichen.

Lassen Sie mich jetzt zum Brexit kommen: Unsere diesbezüglichen Beratungen waren ruhig und gemäßigt. Die Spitzenvertreter der EU und der Mitgliedstaaten respektieren den Willen der britischen Bevölkerung und haben anerkannt, dass ein geordneter Austritt nun im Interesse aller – und insbesondere des Vereinigten Königreichs – liegt. Premierminister Cameron hat erläutert, warum er die Entscheidung, Artikel 50 des Vertrags über die Europäische Union auszulösen, der neuen Führung in Großbritannien überlässt. Die Gipfelteilnehmer haben Verständnis dafür, dass eine gewisse Zeit erforderlich ist, damit sich die politische Situation in Großbritannien beruhigen kann. Sie erwarten aber auch, dass die britische Regierung so bald wie möglich ihre Absichten präzisiert.

Ferner haben wir die wirtschaftliche Lage nach dem Brexit in Anwesenheit des Präsidenten der Europäischen Zentralbank erörtert, der uns die Kooperation internationaler Finanzinstitutionen zusicherte. Er hat jedoch auch deutlich gemacht, dass der Brexit ein wesentlich geringeres Wachstum im Vereinigten Königreich bewirken wird, was möglicherweise mit negativen Ausstrahlungseffekten auf die ganze Welt einhergehen wird.

Am zweiten Tag unseres Gipfeltreffens sind die Staats- und Regierungschefs ohne den britischen Premierminister informell zusammengekommen. Ich möchte Ihnen versichern, dass sie fest entschlossen sind, als 27 Mitgliedstaaten vereint zu bleiben und eng zusammenzuarbeiten. Zudem haben wir vereinbart, dass es keinerlei Verhandlungen geben wird, bis das Vereinigte Königreich formell seine Austrittsabsicht mitteilt. Es liegt nun bei der britischen Regierung, dem Europäischen Rat eine entsprechende Mitteilung vorzulegen.

Wir hoffen, im Vereinigten Königreich in Zukunft einen engen Partner zu haben. Doch die Staats- und Regierungschefs haben klargestellt, dass der Zugang zum Binnenmarkt die Zustimmung zu allen vier Freiheiten, einschließlich der Freizügigkeit, voraussetzt. Wir werden unsere Grundfreiheiten nicht veräußern, und es wird keinen Binnenmarkt "à la carte" geben.

Dies war der erste Austausch zwischen den Staats- und Regierungschefs aus 27 Mitgliedstaaten nach dem britischen Referendum. Es ist noch zu früh, um weitergehende Schlüsse hinsichtlich unseres künftigen Kurses zu ziehen. Aber offensichtlich sind zu viele Menschen in Europa mit dem derzeitigen Stand der Dinge unzufrieden – sowohl auf nationaler als auch auf europäischer Ebene – und erwarten Verbesserungen von uns. In unserer Aussprache wurde mehrfach darauf verwiesen, dass Europa jahrzehntelang Hoffnungsträger war und dass wir eine Verantwortung dafür haben, dass dies wieder so sein wird. Daher werden die EU-27 am 16. September auf Einladung des slowakischen Ratsvorsitzes in Bratislava erneut zu einem informellen Treffen zusammenkommen. Bei dieser Gelegenheit werden wir unsere politischen Überlegungen fortführen. Ich danke Ihnen.

Zunächst möchte ich Ihnen für Ihre Beiträge zur heutigen Aussprache danken. Es ist vollkommen verständlich, dass die Ereignisse der letzten Tage viele negative Emotionen ausgelöst haben. Doch wir dürfen diesen Emotionen nicht nachgeben. Wir müssen uns die Fähigkeit bewahren, nüchterne Überlegungen anzustellen und rationale Entscheidungen zu treffen.

Erstens möchte ich betonen, dass die EU noch immer zu einer einvernehmlichen Scheidung vom Vereinigten Königreich bereit ist. Dabei werden wir uns strikt an die Verträge halten, in denen Vorkehrungen für diesen Fall getroffen sind. Und eines muss klar sein: Nach den Verträgen liegt die Entscheidung über die Einleitung des Scheidungsverfahrens bei dem Mitgliedstaat, der aus der EU austreten will. Mit anderen Worten: Wir können dem Vereinigten Königreich diese Entscheidung nicht aufzwingen.

Zweitens werden wir vor Beginn des Scheidungsverfahrens keine Verhandlungen über die künftige Gestaltung der Beziehungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich führen. Diese künftigen Beziehungen werden auf einem ausgewogenen Verhältnis zwischen Rechten und Pflichten basieren. Ich möchte Ihnen versichern, dass wir im Fall von Interessenkonflikten stets im Interesse der EU handeln werden, und zwar effektiv.

Drittens haben wir heute viele äußerst kritische Bemerkungen an die Adresse der Mitgliedstaaten gehört. Ich möchte Ihnen sagen, dass ich in meinen Gesprächen mit den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten immer wiederhole: Es gibt keine EU ohne EU-Organe. In der derzeitigen Situation können Angriffe gegen die EU-Organe, einschließlich der Kommission und des Parlaments, nur noch mehr Verwirrung stiften. Die Hauptstädte der Mitgliedstaaten sollten tunlichst damit aufhören, die EU und ihre Organe als schwach oder gescheitert darzustellen. Wir haben das Referendum im Vereinigten Königreich auch deshalb verloren, weil die politischen Eliten seit Jahren ein negatives und oft unfaires Bild der EU gezeichnet haben. Aber es gibt auch keine EU ohne Mitgliedstaaten. Es ist unmöglich, schwerwiegende Probleme in der EU gegen den Willen der Mitgliedstaaten zu lösen. Auch Vertreter der EU-Organe müssen Verantwortung für die eigenen Worte übernehmen. Heute müssen wir alle mit vereinten Kräften versuchen, uns darauf zu verständigen, was unser gemeinsames Interesse ist, anstatt dass jeder – wie auf einem andauernden Jahrmarkt der Eitelkeiten – ständig die eigene Bedeutung unter Beweis zu stellen versucht.

Plenary sessions : Parliament set out its recommendations for the European Commission's 2017 Work Programme in a non-legislative resolution voted on Wednesday. Before the vote, MEPs debated EU priorities with Commission First Vice-President Frans Timmermans. The need to reflect on what direction the EU should take in the aftermath of the UK’s EU membership referendum was the leitmotiv of this debate.

Source : © European Union, 2016 - EP

Der britische Brexit-Befürworter Nigel Farage will sein Mandat als Europaabgeordneter mit vollen Bezügen und allen Vorteilen so lange wie möglich behalten.