Europäische Union

Allgemeines : In dieser Ausschusssitzungswoche debattieren die Abgeordneten über das EU-Kanada-Freihandelsabkommen CETA und die Zukunft der EU-Handelspolitik. Weitere Themen dieser Woche sind das EU-US-Datenschutz-Rahmenabkommen ("Umbrella Agreement"), Flugsicherheitsvorschriften und die Panama Papers-Untersuchungen.

Quelle : © Europäische Union, 2016 - EP

Montag, 7. November 2016
14.00 Uhr Treffen mit dem Präsidenten der Euro-Gruppe, Jeroen Dijsselbloem

Dienstag, 8. November 2016
15.00 Uhr Treffen mit dem Vorsitzenden des Staatspräsidiums von Bosnien und Herzegowina, Bakir Izetbegović (Fototermin)
16.30 Uhr Überreichung von Beglaubigungsschreiben durch Botschafter

Donnerstag, 10. November 2016
10.30 Uhr Überreichung von Beglaubigungsschreiben durch Botschafter
13.45 Uhr Treffen mit dem finnischen Präsidenten, Sauli Niinistö (Fototermin)

Der Londoner Richterspruch, wonach das britische Parlament dem EU-Austritt des Landes zustimmen muss, ist Thema eines Gesprächs zwischen dem britischen Außenminister Boris Johnson und seinem deutschen

Source : © European Union, 2016 - EP

Das Brexit-Verfahren hält London und die europäischen Institutionen in Atem.

ÄNDERUNGSANTRÄGE 248 - 508 - Entwurf eines Berichts Umsetzung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten

Quelle : © Europäische Union, 2016 - EP

Die Entscheidung des Londoner High Court zum Brexit ist ein Rückschlag für die britische Premierministerin Theresa May.

ÄNDERUNGSANTRÄGE 1 - 247 - Entwurf eines Berichts Umsetzung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten

Quelle : © Europäische Union, 2016 - EP

Quelle : © Europäische Union, 2016 - EP

European Defence Union
Implementation of the Common Security and Defence Policy (based on the Annual Report from the Council to the European Parliament on the Common Foreign and Security Policy)
Source : © European Union, 2016 - EP

ENTWURF EINES BERICHTS mit einem nichtlegislativen Entschließungsantrag zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss des Rahmenabkommens über Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Mongolei andererseits
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
Helmut Scholz

Quelle : © Europäische Union, 2016 - EP

Der für Digitalwirtschaft zuständige deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger hat offiziell um Verzeihung für seine Rede gebeten, in der er unter anderem Chinesen als “Schlitzaugen” bezeichnet…

A delegation of the European Parliament, headed by Elmar Brok, Chairman of the Foreign Affairs Committee, met today, 2 November 2016, in New York with António Guterres, the United Nations Secretary-General-designate. The delegation congratulated warmly Mr Guterres for his new appointment and conveyed as well a congratulation letter from President Schulz.
Chairman BROK stated: "As a European with a world view, holding both longstanding UN and strong political experience as Prime Minister and as President of the European Council, Antonio Guterres is best fit for the job!"
The MEPs held an exchange of views on the main challenges the UNSG-designate will face on peace and security in particular in Ukraine and the Middle East, migration and refugees, radicalisation and terrorism, human rights and gender issues. Especially, they discussed the implementation of the UN Sustainable Development Goals as an important instrument for a policy of prevention and development.
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Source : © European Union, 2016 - EP

Die Atomenergie wächst weltweit deutlich geringer als die Erneuerbaren Energien, zeigt der World Nuclear Industry Status Report. Doch trotz Risiken und steigenden Kosten ist kein Ende des Atomzeitalters in Sicht - auch nicht in der EU.

Eine Woche nach seinen fragwürdigen Aussagen entschuldigt sich EU-Digitalkommissar Günther Oettinger offiziell für seine Wortwahl und den Ausdruck "Schlitzaugen". EurActiv Brüssel berichtet.

Europa ist mit einer Reihe von Herausforderungen konfrontiert. In einer Generation, im Jahr 2050, werden 9.7 Milliarden Menschen auf der Erde leben, wobei besonders bedeutend ist, dass die Mittelklasse von 1.8 auf 4.9 Milliarden bis zum Jahr 2030 ansteigen wird.

In Deutschland ist jeder Fünfte von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht - insgesamt sind das 16,1 Millionen Menschen.

DRAFT RECOMMENDATION on the draft Council decision on the conclusion of the Protocol to the Euro-Mediterranean Agreement establishing an Association between the European Community and its Member States, of the one part, and the People's Democratic Republic of Algeria, of the other part, on a Framework Agreement between the European Union and the People's Democratic Republic of Algeria on the general principles for the participation of the People's Democratic Republic of Algeria in Union programmes
Committee on Foreign Affairs
Pier Antonio Panzeri

Source : © European Union, 2016 - EP

Das Oberste Gericht in Großbritannien hat entschieden: Das Parlament muss über den Beginn der Brexit-Verhandlungen abstimmen. Doch die Regierung in London wehrt sich.

Allgemeines : Sie wollten immer schon einmal einen Blick in das Parlamentsgebäude in Straßburg werfen? Kein Problem: Sehen Sie unser erstes "Virtual Reality"-Video. Erleben Sie das EU-Parlament in 360°: Sie werden von unseren Facebook-Followern und Parlamentspräsident Martin Schulz begrüßt und können den Plenarsaal erkunden. Wie Sie unser Video auf Ihrem Smartphone sehen können, lesen Sie in diesem Artikel.

Quelle : © Europäische Union, 2016 - EP