SWP

Streitkräfteplanungen stoßen immer an Grenzen, die durch finanzielle Ressourcen gesetzt sind. Nicht einmal steigende Budgets sind eine Garantie für eine ausgewogene Planung. Vor diesem Hintergrund ist es geboten, das seit 2013 vom Bundesministerium der Verteidigung etablierte Planungsprinzip »Breite vor Tiefe« zu überprüfen. Denn je breiter das Spektrum der in der Bundeswehr vorzuhaltenden Fähigkeiten ist, desto weniger nachhaltig – in der Sprache der militärischen Planer: durchhaltefähig – sind diese Kapazitäten. Breite und Tiefe verlangen aber nicht nur nationale finanzielle, sondern vor allem multinationale kooperative Anstrengungen. Noch lässt sich nicht erkennen, ob und wie die nationalen verteidigungspolitischen Entscheidungen in ein europäisches Gesamtkonzept einzupassen sind. Eine Betrachtung des »Framework Nation Concept« (FNC) und anderer Kooperationsmodelle legt nahe, dass die Defizite des »Breite vor Tiefe«-Ansatzes nur behoben werden können, wenn Deutschland mit seinen großen Partnern – vor allem mit Frankreich und dem Vereinigten Königreich – intensiver zusammenarbeitet. Dabei bleibt die Spannung zwischen Autonomie und Kooperationsfähigkeit ein Charakteristikum europäischer Verteidigungspolitik.

Mit dem Nato-Gipfel von Wales 2014 ist ein Politikfeld der Allianz wieder stärker in den Vordergrund getreten, das im Juli 2016 auch auf der Tagesordnung des Warschauer Gipfels stehen wird: die Nato-Partnerschaftspolitik. Seit 1994 hat die Allianz Partnerschaftsbeziehungen geschaffen, um ihr Verhältnis zu Ländern, die keine Mitglieder des Bündnisses werden können oder wollen, auf eine institutionelle Grundlage zu stellen. In den vergangenen 20 Jahren ist der Kreis der beteiligten Länder dabei immer größer, die damit verbundene Agenda immer heterogener und die von der Nato verfolgte Zielsetzung immer vielgestaltiger geworden. Der institutionelle Wildwuchs der Partnerschaftsbeziehungen steht in einem immer größeren Kontrast zu den Erwartungen an ihr Potential. Es ist überfällig, die existierenden Formate auf ihre Wirksamkeit hin zu überprüfen und eine politische Priorisierung vorzunehmen.

Menschliche Gemeinschaften bemühen sich in sehr unterschiedlicher Weise darum, die kollektive Erinnerung an Leid zu bewältigen, das ihnen von anderen zugefügt wurde oder das sie selbst anderen angetan haben. Die vorliegende Studie behandelt wesentliche Aspekte verschiedener Beispielfälle, in denen dieses Unterfangen gelungen oder gescheitert ist. Versucht wird, die jeweils wirksame Dynamik auf gesellschaftlicher wie politischer Ebene zu identifizieren und mit den Erfahrungen anderer Gemeinschaften zu vergleichen. Dabei gelangt die Studie zum Ergebnis, dass zivilisatorischer Fortschritt bei der Bewältigung kollektiv erlebten Leids von der Fähigkeit abhängt, einen gesellschaftlichen Konsens über Aussöhnung als Teil einer neuen kollektiven Erinnerungskonstellation zu entwickeln. Solch ein Konsens kann aus den Zukunftshoffnungen jener Generation erwachsen, die das Leid selbst erlebt hat und nicht wiederholt sehen möchte. Er kann sich aus neuen Narrativen ergeben, die unter veränderten politisch-sozialen Rahmenbedingungen entstehen. Er kann ebenso Ergebnis geschickter politischer Führung sein – mitunter zielt diese aber auch darauf, erlebtes Leid nicht zu bewältigen, sondern zu verschweigen.

Die Studie kommt überdies zum Schluss, dass praktische Politik sich der Erkenntnisse bedienen kann, die aus der Analyse erfolgreicher bzw. erfolgloser Aussöhnungsprozesse resultieren. Politisches Handeln kann dazu beitragen, dass einer Gesellschaft der Schritt gelingt, Konsens über die Notwendigkeit von Aussöhnung zwischen Opfern und Tätern herzustellen. Europa, mit seiner Geschichte erfolgreicher Aussöhnungsanstrengungen, und Deutschland, das im Zentrum der meisten dieser Bemühungen steht, tragen hier vielleicht sogar eine moralische Verantwortung. Äußerste Vorsicht ist allerdings geboten, wenn sich ein Staat in Fragen anderer Gesellschaften zu Wort meldet, die diese in der Tiefe ihrer Identität berühren.