Europäische Union

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat sich erneut im Europaparlament einer Debatte über sein Land gestellt. Während 2011 mangelnde…

Plenartagung : Am Mittwoch ab 9:00 Uhr werden die Abgeordneten ihre Ansichten zur europäischen Migrationsagenda darlegen, die die EU-Kommission am 13. Mai vorgestellt hat. An der Debatte nehmen der Vizepräsident der EU-Kommission Frans Timmermans und der für Migration zuständige Kommissar Dimitris Avramopoulos teil, sowie ein Vertreter der Ratspräsidentschaft.

Quelle : © Europäische Union, 2015 - EP

Nach Angaben der Europäischen Umweltagentur gehören deutsche und britische Lieferwagen zu den größten Umweltverschmutzern unter den EU-Fahrzeugen. Insgesamt sind diese jedoch zunehmend umweltfreundlicher und kraftstoffsparender. EurActiv Brüssel berichtet.

Brüssel will die oft kritisierte europäische Bürokratie eindämmen. Die EU-Gesetzgebung soll künftig für Bürger und Unternehmen verständlicher werden…

Plenartagung : Am Dienstag hat das Parlament eine Entschließung verabschiedet, in der es Maßnahmen zur Verbesserung der Patientensicherheit vorschlägt, etwa durch die Bewältigung der zunehmenden Resistenzen gegen Antibiotika in der Human- und Veterinärmedizin. Die Abgeordneten empfehlen des Weiteren einen verantwortungsvollen Einsatz von Antibiotika und die Förderung von Innovation.

Quelle : © Europäische Union, 2015 - EP

Plenartagung : In einer am Dienstag angenommenen Entschließung fordern die Abgeordneten die Mitgliedstaaten dazu auf, die Zielvorgabe für die öffentliche Entwicklungshilfe von 0,7% des Bruttonationaleinkommens einzuhalten und Zeitpläne vorzulegen, um dieses Ziel bis 2020 zu erreichen. Außerdem heben sie das große Potenzial einer effizienten Mobilisierung heimischer Ressourcen in Entwicklungsländern als Finanzierungsquelle hervor.

Quelle : © Europäische Union, 2015 - EP

Plenartagung : Am Dienstag hat das Parlament eine Entschließung verabschiedet, in der es Maßnahmen zur Verbesserung der Patientensicherheit vorschlägt, etwa durch die Bewältigung der zunehmenden Resistenzen gegen Antibiotika in der Human- und Veterinärmedizin. Die Abgeordneten empfehlen des Weiteren einen verantwortungsvollen Einsatz von Antibiotika und die Förderung von Innovation.

Quelle : © Europäische Union, 2015 - EP

Plenary sessions : Suggested ways to improve patient safety, including tackling growing resistance to human and veterinary antibiotics, using today’s treatments more responsibly and promoting innovation, are set out in a resolution voted on Tuesday. MEPs note that 8 - 12% of patients in EU hospitals suffer adverse events, such as healthcare-related infections, which are implicated in 37,000 deaths a year and place a heavy burden on limited health service budgets.

Source : © European Union, 2015 - EP

Die Europäische Union ist einer der größten Märkte für Zinn, Tantal, Wolfram und Gold - sogenannte Konfliktmineralien. Die Mineralien tragen diese…

Die euroskeptische Alternative für Deutschland steht offenbar kurz vor der Spaltung. Nachdem ihr Chef Bernd Lucke die Gründung eine neuen, neoliberal orientierten Partei "Weckruf 2015" angekündigt hatte, ließen die Co-Vorsitzenden Frauke Petry und Konrad Adam seinen Zugang zum Mail-Verteiler der Partei sperren.

Plenary sessions : MEPs urged EU member countries to respect their Official Development Assistance (ODA) target of 0.7% of national income and to set timetables for reaching it by 2020 in a resolution adopted on Tuesday. They also stressed the need to mobilise domestic resources efficiently in developing countries as a key source of financing.

Source : © European Union, 2015 - EP

Mehrere Verbände von Ärzten und Apothekern blicken mit großer Sorge auf das geplante transatlantische Freihandelsabkommen TTIP. Unter anderem könnten Kapitalinteressen medizinische Entscheidungen beeinflussen. Die EU-Staaten müssten in der Gesundheitspolitik ihre Souveränität behalten.

Plenartagung : Am späten Dienstagnachmittag werden die Abgeordneten über die aktuelle Lage in Ungarn mit dem Vizepräsidenten der EU-Kommission Frans Timmermans diskutieren. Anlass für die Debatte sind die Äußerungen des ungarischen Premierministers Viktor Orbán über eine mögliche Wiedereinführung der Todesstrafe in Ungarn sowie die "nationale Konsultation" zur Einwanderung, die die ungarische Regierung auf den Weg gebracht hat. Orbán wird ebenfalls an der Aussprache teilnehmen.

Quelle : © Europäische Union, 2015 - EP

Plenartagung : Die Situation in der Demokratischen Republik Kongo zeigt, wie Mineralien bewaffnete Konflikte verschärfen können. Das Plenum debattiert am Dienstag (19.5.) einen Bericht, mit dem ein EU-System zur Selbstzertifizierung für Importeure von Zinn, Tantal, Wolfram und Gold aus Konflikt- und Hochrisikogebieten geschaffen werden soll, und stimmt darüber am Mittwoch (20.5.) ab. Verfolgen Sie die Debatte im Live-Stream.

Quelle : © Europäische Union, 2015 - EP

Das lange Tauziehen im Schuldenstreit zwischen der EU und Griechenland könnte bald beendet sein. Davon gehen sowohl der griechische Regierungschef Alexis Tsipras als auch sein Finanzminister Yanis Varoufakis aus. Jüngste Töne von EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici sind jedoch nicht versöhnlich.