Europäische Union

Es ist überwältigend. Europa ist mit der schlimmsten Flüchtlingskrise seit dem Zweiten Weltkrieg konfrontiert. Täglich kommen Tausende an. Manchen…

Der bevorstehende UN-Gipfel in New York bietet die einmalige Gelegenheit, Frauen auf der ganzen Welt zu stärken, meint die Afrika-Chefin der Kampagnenorganisation ONE, Sipho Moyo. Im Interview erklärt sie, wie entscheidend Frauen im Kampf gegen Armut und Hunger in Afrika sind – und was Ihnen das Leben bislang so schwer macht.

Plenartagung : Am Donnerstag hat das Europäische Parlament den Vorschlag für einen Notfallplan zur Umsiedlung von 120.000 Asylsuchenden aus Italien, Griechenland und Ungarn innerhalb der EU angenommen. Die erste solche Maßnahme betraf die Umsiedlung von 40.000 Personen aus Italien und Griechenland im Laufe von zwei Jahren und wurde bereits am 9. September vom Parlament gebilligt.

Quelle : © Europäische Union, 2015 - EP

van der Lans
Verkehr
Luftfahrtunternehmen müssen Fluggästen auch bei Annullierung eines Fluges wegen unerwarteter technischer Probleme Ausgleich leisten

Total / Kommission
Wettbewerb
Der Gerichtshof setzt die gesamtschuldnerisch mit Total France gegen Total verhängte Geldbuße von 128 Mio. Euro auf 125 Mio. Euro herab

Kommission / Italien
Staatliche Beihilfen
Italien wird wegen der verspäteten Rückforderung von Beihilfen, die mit dem Gemeinsamen Markt unvereinbar sind, zur Zahlung eines Pauschalbetrags von 30 Mio. Euro und eines Zwangsgelds von 12 Mio. Euro pro Halbjahr der Verspätung verurteilt

Place:        Justus Lipsius building, Brussels
Chair(s):    Carole Dieschbourg, Minister for the Environment of Luxembourg

All times are approximate and subject to change

+/- 09.50     Doorstep by Minister Dieschbourg

+/- 10.00     Beginning of Environment Council meeting
                     Adoption of the agenda

+/- 10.05     Approval of legislative A items (in public session)
                   Approval of non-legislative A items

+/- 10.15     Preparations for Paris UN Climate Change Conference

+/- 12.50     AOB
                   Cycling as a mode of transport

+/- 13.00    Working lunch

+/- 14.00    Press conference (in public session)

 

Immer mehr Flüchtlinge bahnen sich über Kroatien ihren Weg nach Mitteleuropa. Die kroatische Polizei meldete am Donnerstag die Ankunft von 5.650 Menschen. Die Regierung inm Zagreb fordert jetzt mehr Unterstützung von der EU.

Angesichts der anhaltenden Flüchtlingskrise will die EU-Kommission die Außengrenze flächendeckend durch ein europäisches Grenzüberwachungssystem absichern. Bis dahin sollen Notfalltruppen der EU-Agentur Frontex aushelfen.

Die Lage an der serbisch-ungarischen Grenze eskaliert: Ungarische Polizisten feuern Tränengas auf Flüchtlinge ab – und nach Angaben von Amnesty International sind mehrere Flüchtlingskinder von ihren Eltern getrennt worden.

Der neue britische Labour-Chef Jeremy Corbyn hat seine Haltung zum geplanten Referndum über den Verbleib seines Landes in der EU festgelegt. Ein klares Signal aus Großbritannien für Europa.

Nachdem ihnen die Route durch Ungarn Richtung Westeuropa versperrt ist, suchen sich die Flüchtlinge neue Wege über Kroatien und Slowenien nach Deutschland. Die dortigen Regierungen liebäugeln mit der Schaffung eines Korridors, durch den die Flüchtlinge nach Mitteleuropa geschleust werden.

Gute Nachricht im Kampf gegen vermeidbare Todesfälle: Die Zahl der Malaria-Opfer ist drastisch gesunken. Aber überwiegend in Asien und im Kaukasus – in Afrika geht es hingegen deutlich schlechter voran.

Die europäische Automobilindustrie will mit Hilfe der digitalen Vernetzung von Fahrzeugen den Ausstoß des Treibhausgases CO2 weiter reduzieren.

Die EU-Kommission plant für das EU-Freihandelsabkommen TTIP mit den USA die Einführung eines modernen Investionsgerichts-Systems (ICS). Das umstrittene Investor-State-Dispute-Settlement (ISDS) ist damit endgültig vom Tisch. Kritiker sehen allerdings noch immer Nachholbedarf.

Neue Energiestandards für Heizkessel treten in diesem Monat in Kraft. Nach Angaben des Europäischen Umweltbüros (EEB) spart die EU damit bis 2020 das Energie-Äquivalent von 47 Atomkraftwerken des Typs Fukushima ein. EurActiv Brüssel berichtet.

SPECIAL REPORT / Über zwei Milliarden Menschen weltweit leiden unter teils tödlicher Mangelernährung: Helfen können vitamin-angereicherte Nahrungsmittel. Doch dazu braucht es mehr Entwicklungsgelder, fordern Hilfsorganisationen und afrikanische Regierungen.

Plenartagung : Die Plenarsitzung wird bis Donnerstag verlängert, um über eine zweite Notfallmaßnahme zur Umsiedlung von 120.000 Asylsuchenden aus Griechenland, Italien, Ungarn und anderen EU-Ländern im Dringlichkeitsverfahren abzustimmen. Die Abgeordneten werden um 10:00 Uhr ihre Stimme abgeben. Zur Sitzungseröffnung am Mittwoch hatten sie einem entsprechenden Vorschlag von Parlamentspräsident Martin Schulz zugestimmt.

Quelle : © Europäische Union, 2015 - EP

Am Donnerstag (17.9.) präsentieren EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und EU-Steuerkommissar Pierre Moscovici in einer gemeinsamen Sitzung des Wirtschafts- und Währungsausschusses und des Sonderausschusses zu Steuervorbescheiden die Vorschläge der EU-Kommission für eine transparente und effiziente Besteuerung multinationaler Unternehmen. Im Anschluss findet eine Aussprache mit EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager statt. Sehen Sie die Debatten ab 10.15 Uhr live.
Ausschuss für Wirtschaft und Währung
Sonderausschuss zu Steuervorbescheiden und anderen Maßnahmen ähnlicher Art oder Wirkung

Quelle : © Europäische Union, 2015 - EP

Im Streit über das geplante Freihandelsabkommen TTIP hat die EU- Kommission eine Reform des derzeitigen Schiedsgerichtssystems vorgeschlagen. Gegner…