Europäische Union

Dauer des Videos : 95'

Haftungsausschluss : Die Verdolmetschung der Debatten soll die Kommunikation erleichtern, sie stellt jedoch keine authentische Aufzeichnung der Debatten dar. Authentisch sind nur die Originalfassungen der Reden bzw. ihre überprüften schriftlichen Übersetzungen.
Quelle : © Europäische Union, 2021 - EP

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Quelle : © Europäische Union, 2021 - EP

Afrikanische Landwirte befürchten, aufgrund der in der neuen EU-Lebensmittelpolitik geforderten Umweltstandards zurückzufallen und "allein gelassen" zu werden.

Airhelp
Verkehr
Nach Auffassung von Generalanwalt Pikamäe stellt ein von Pilotengewerkschaften organisierter Streik grundsätzlich einen außergewöhnlichen Umstand dar, aufgrund dessen die Fluggesellschaft von ihrer Verpflichtung befreit sein kann, Ausgleichszahlungen wegen Annullierung oder großer Verspätung für die betreffenden Flüge zu leisten

Kommission/ Polen
Staatliche Beihilfen
Die polnische Einzelhandelssteuer und die ungarische Werbesteuer verstoßen nicht gegen das Beihilferecht der Union

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat am Montag gegenüber dem EU-Parlament erklärt, er habe "ernste Bedenken" angesichts des Vorgehens des NATO-Mitglieds Türkei. Gleichzeitig hoffe er auf eine verstärkte EU-NATO-Zusammenarbeit.

The AFET and INTA committees will hold a meeting under the joint committee procedure on 4 February, with all opinion-giving committees invited to present their positions on the draft EU-UK Trade and Cooperation Agreement.
This will be followed by another joint AFET-INTA committee meeting on 5 February, where the co-rapporteurs, Ms Kati PIRI (AFET, S&D, NL) and Mr Christophe HANSEN (INTA, EPP, LU), will present their draft recommendation for consent.
Source : © European Union, 2021 - EP

The Subcommittee on Security and Defence and the Committee on Foreign Affairs will go over ways of strengthening EU-NATO cooperation to better respond to common security and defence challenges in providing security to citizens in the Euro-Atlantic area. The meeting will take place on 15 March, with the participation of NATO Secretary General Jens Stoltenberg.

Security challenges potentially stemming from the COVID-19 pandemic and opportunities for closer cooperation on military mobility, the fight against hybrid threats and the use of disruptive and emerging technologies are some of the key issues that are expected to be addressed during the debate. In the current context, the question of enhancing cohesion among the Allies, when unilateral initiatives threaten the security of all partners, are also set to be discussed.
Live streaming
Meeting agenda and documents
Open remarks by NATO Secretary General Jens Stoltenberg
EU Fact Sheets: External relations policy
EU Fact Sheets: Security and defence
Source : © European Union, 2021 - EP

Den Betreibern öffentlicher Verkehrsmittel ist es erlaubt, aufzuzeichnen und nachzuvollziehen, ob die Fahrgäste sich an die Regeln halten: Ein Regierungsdekret erlaubt den "Einsatz von intelligenten Videotechnologien, um die Quote des Maskentragens in Verkehrsmitteln zu messen."

Heute u.a. mit dabei: Das "Territorium Kosovo", das Thema Astrazeneca, und die (Wieder-) Entdeckung der Ampel.

Während einige Länder den Einsatz des Astrazeneca-Impfstoffs vorübergehend gestoppt haben, betonte Belgiens Gesundheitsminister Frank Vandenbroucke gestern, es wäre "unverantwortlich, in diesem Stadium einen Stopp einzulegen".

Im Streit um Kontrollen bei der Einfuhr von Waren nach Nordirland hatte die EU gestern rechtliche Schritte gegen das Vereinigte Königreich wegen Verstößen gegen das Brexit-Abkommen eingeleitet. Irlands Außenminister hält dies für den einzig gangbaren Weg.

Polens langfristige Energiepolitik bis 2040 (PEP 2040) zeigt einen "enttäuschenden Mangel an Ambition", kritisiert der Think-Tank Ember.

Borrell verwies darauf, dass das Abkommen zu einem bedeutenden Rückgang der Flüchtlingszahlen und der Toten auf der östlichen Mittelmeerroute geführt habe.

Während immer mehr Länder die Corona-Impfung mit Astrazeneca wegen möglicher schwerer Nebenwirkungen aussetzen, geht Russland mit seinem Vakzin Sputnik V in die Offensive.

Während der Proteste von Nawalny-Anhängern in Russland ist TikTok auch zu einer Anti-Kreml-Plattform geworden. Die Behörden reagieren mit Druck - und könnten die Influencer so erst recht politisieren, glauben manche.

Die Ereignisse am Strommarkt in Texas im Februar 2021 waren ein traumatisches Ereignis. Jedoch kann man eine Wiederholung verhindern, wenn man die Ursachen kennt. Wir wollen die wichtigsten Aspekte hervorheben.

ÄNDERUNGSANTRÄGE 1 – 210 - Entwurf eines Berichts über die Berichte 2019–2020 der Kommission über Montenegro
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
Tonino Picula

Quelle : © Europäische Union, 2021 - EP

On Monday, Members of the Environment, Public Health and Food Safety Committee debated with experts on the efficacy of vaccines against mutations of the COVID-19 virus.
Committee on the Environment, Public Health and Food Safety

Source : © European Union, 2021 - EP

Die Abgeordneten werden über die Wirksamkeit von Impfstoffen und über die Datenschutz-Grundverordnung diskutieren sowie über Regelungen zu Künstlicher Intelligenz (KI) abstimmen.

Quelle : © Europäische Union, 2021 - EP