Diplomacy & Defense Think Tank News

In der G20, der EU und in Deutschland fordern derzeit viele Stimmen einen Quantensprung in der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen Europa und Afrika. Im Gegensatz dazu wird die Diskussion zu den EU-Afrika-Handelsbeziehungen aber häufig nur auf die Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (Economic Partnership Agreements, EPAs) reduziert.
Die Geschichte der EPA-Verhandlungen begann im Jahr 2000 mit der Unterzeichnung des Cotonou-Partnerschaftsabkommens (CPA) zwischen der EU und den afrikanischen, karibischen und pazifischen Staaten (der AKP-Gruppe). Die daran anschließenden Verhandlungen entwickelten sich jedoch bald äußerst kontrovers. Während des EU-Afrika-Gipfels im Jahr 2007 eskalierten die angespannten Debatten nach der Kritik afrikanischer Staats- und Regierungschefs, die EU verfolge lediglich die Absicht, Handelsabkommen zwischen zutiefst asymmetrischen Märkten abzuschließen.
Mit Blick auf den EU-Afrika-Gipfel im November 2017 ist es daher wichtig, den Dialog darüber fortzusetzen, was die EU und Afrika mithilfe der EPAs erreichen wollen. Die EPAs könnten als Teil einer breiter angelegten Afrika-Strategie, die durch adäquate politische, personelle und finanzielle Ressourcen gestützt wird, zu einer Vertiefung der Zusammenarbeit beitragen. Doch die Zukunft der EPAs ist umstritten. Viele Akteure haben stark voneinander abweichende Erwartungen an die EPAs. Ein starkes gemeinsames Interesse an einer Intensivierung der Handelskooperation zwischen Afrika und der EU ist aber trotz der anhaltenden Kontroversen um die EPAs auf beiden Seiten nach wie vor vorhanden.
Vor diesem Hintergrund werden in diesem Papier vier Szenarien für die Zukunft der EPAs untersucht – mit ihren jeweiligen Chancen und Risiken:

• Szenario A: Fortführen der bisherigen EPA-Strategie
• Szenario B: Abbrechen der EPA-Verhandlungen
• Szenario C: Wiedereröffnung der EPA-Verhandlungen auf neuer Grundlage
• Szenario D: Verfolgung einer angepassten und flexibleren EPA-Agenda

Die Diskussion dieser Szenarien zeigt, dass EPAs wichtige Vorteile für die EU-Afrika-Handelsbeziehungen beinhalten, z. B. indem sie die Rechtssicherheit für die beteiligten Parteien stärken (Szenario A). Der Abbruch der Verhandlungen (Szenario B) bietet keinerlei Lösung für die Zukunft der EU-Afrika-Beziehungen, und auch ein Neustart derselben (Szenario C) eröffnet keine guten Erfolgsaussichten. Wir plädieren daher für eine modifizierte und flexibilisierte EPA-Agenda (Szenario D), die die Bedenken der AKP-Länder gezielt anspricht, regionale afrikanische Integrationsprozesse besser stärkt und mehr begleitende Unterstützungsmaßnahmen vorsieht als Szenario A.
Es ist nicht hilfreich, die EPAs separat zu betrachten und zu erwarten, dass sie „aus sich selbst heraus“ im Bereich Handel und Entwicklung substanzielle Ergebnisse leisten können. Wenn die momentane Stagnation überwunden werden soll, müssen sich alle Akteure – ob kritisch oder moderat – an explizit interessengeleiteten Gesprächen beteiligen. Szenario D bietet die Möglichkeit, dass die EPAs ein integraler Bestandteil der Debatte über Handel und Investitionen werden, während sie bis dato eher einen separaten Diskussionsstrang in den EU-Afrika-Beziehungen bilden.

In der G20, der EU und in Deutschland fordern derzeit viele Stimmen einen Quantensprung in der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen Europa und Afrika. Im Gegensatz dazu wird die Diskussion zu den EU-Afrika-Handelsbeziehungen aber häufig nur auf die Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (Economic Partnership Agreements, EPAs) reduziert.
Die Geschichte der EPA-Verhandlungen begann im Jahr 2000 mit der Unterzeichnung des Cotonou-Partnerschaftsabkommens (CPA) zwischen der EU und den afrikanischen, karibischen und pazifischen Staaten (der AKP-Gruppe). Die daran anschließenden Verhandlungen entwickelten sich jedoch bald äußerst kontrovers. Während des EU-Afrika-Gipfels im Jahr 2007 eskalierten die angespannten Debatten nach der Kritik afrikanischer Staats- und Regierungschefs, die EU verfolge lediglich die Absicht, Handelsabkommen zwischen zutiefst asymmetrischen Märkten abzuschließen.
Mit Blick auf den EU-Afrika-Gipfel im November 2017 ist es daher wichtig, den Dialog darüber fortzusetzen, was die EU und Afrika mithilfe der EPAs erreichen wollen. Die EPAs könnten als Teil einer breiter angelegten Afrika-Strategie, die durch adäquate politische, personelle und finanzielle Ressourcen gestützt wird, zu einer Vertiefung der Zusammenarbeit beitragen. Doch die Zukunft der EPAs ist umstritten. Viele Akteure haben stark voneinander abweichende Erwartungen an die EPAs. Ein starkes gemeinsames Interesse an einer Intensivierung der Handelskooperation zwischen Afrika und der EU ist aber trotz der anhaltenden Kontroversen um die EPAs auf beiden Seiten nach wie vor vorhanden.
Vor diesem Hintergrund werden in diesem Papier vier Szenarien für die Zukunft der EPAs untersucht – mit ihren jeweiligen Chancen und Risiken:

• Szenario A: Fortführen der bisherigen EPA-Strategie
• Szenario B: Abbrechen der EPA-Verhandlungen
• Szenario C: Wiedereröffnung der EPA-Verhandlungen auf neuer Grundlage
• Szenario D: Verfolgung einer angepassten und flexibleren EPA-Agenda

Die Diskussion dieser Szenarien zeigt, dass EPAs wichtige Vorteile für die EU-Afrika-Handelsbeziehungen beinhalten, z. B. indem sie die Rechtssicherheit für die beteiligten Parteien stärken (Szenario A). Der Abbruch der Verhandlungen (Szenario B) bietet keinerlei Lösung für die Zukunft der EU-Afrika-Beziehungen, und auch ein Neustart derselben (Szenario C) eröffnet keine guten Erfolgsaussichten. Wir plädieren daher für eine modifizierte und flexibilisierte EPA-Agenda (Szenario D), die die Bedenken der AKP-Länder gezielt anspricht, regionale afrikanische Integrationsprozesse besser stärkt und mehr begleitende Unterstützungsmaßnahmen vorsieht als Szenario A.
Es ist nicht hilfreich, die EPAs separat zu betrachten und zu erwarten, dass sie „aus sich selbst heraus“ im Bereich Handel und Entwicklung substanzielle Ergebnisse leisten können. Wenn die momentane Stagnation überwunden werden soll, müssen sich alle Akteure – ob kritisch oder moderat – an explizit interessengeleiteten Gesprächen beteiligen. Szenario D bietet die Möglichkeit, dass die EPAs ein integraler Bestandteil der Debatte über Handel und Investitionen werden, während sie bis dato eher einen separaten Diskussionsstrang in den EU-Afrika-Beziehungen bilden.

Marie-Cécile Naves, chercheuse associée à l’IRIS, répond à nos questions à l’occasion de sa participation aux 9e Entretiens européens d’Enghien organisés par l’IRIS et la Ville d’Enghien-les-Bains le 20 mai 2017 :
– En quoi le multilatéralisme représente-t-il un défi pour Donald Trump ?
– Comment se définit la ligne de politique étrangère menée par Donald Trump ?
– Avec la venue prochaine de Trump sur le continent, comme l’Union européenne doit-elle réagir ?

Research Fellow of ELIAMEP, Dr Filippa Chatzistavrou, analyses the Greek crisis in L’Express. You can read the article here (in French).

Associate Professor  at the University of Athens and  Senior Research Fellow at ELIAMEP Dimitri A. Sotiropoulos wrote an article about the French Revolution in the Sunday edition of To Vima newspaper. The article was published on 21 May 2017 and is available here (in Greek).

ARI 44/2017 - 24/5/2017
Enrique Fojón Lagoa

Antes que decidir cómo se cumple el compromiso de incrementar el presupuesto de Defensa al 2% del PIB, debe reflexionarse sobre los objetivos estratégicos y las capacidades militares, así como los retornos industriales y tecnológicos, asociados con esa inversión.

Deutschland und China haben die Trump-Regierung aufgefordert, sich weiter am Kampf gegen die Erderwärmung zu beteiligen. Die Diplomatie muss klug zwischen klaren Forderungen und weiterem Dialog mit den USA variieren, um den Klimaprozess voranzutreiben, meint Susanne Dröge.

 

 

Eltern beklagen nicht nur fehlende Kitaplätze, sondern auch die Qualität der Kindertageseinrichtungen. Diese ist, wie Studien bestätigen, mehrheitlich nur mittelmäßig. Eltern wünschen sich einheitliche Qualitätsstandards. Diese werden im vorliegenden Papier näher erläutert und die Investitionen berechnet.

Le point de vue de Pascal Boniface, directeur de l’IRIS.

Geht es nach Deutsche Bank Chef John Cryan, dann ist Bargeld teuer, ineffizient und intransparent, kurz ein Relikt der analogen Vergangenheit. Seine Forderung, das Bargeld mittelfristig abzuschaffen klingt jedoch gerade in Zeiten der historischen Null-Zins-Politik der EZB weit hergeholt, die den deutschen Sparer nach Informationen der FAZ bislang über 400 Milliarden Euro gekostet hat. Fordern müsse man dies allerdings auch gar nicht, sagt Finanz-Experte Prof. Dr. Gerald Mann. Der Prozess hat bereits begonnen. Drei Gründe warum das Bargeld verschwinden wird.

Dr Evangelia Psychogiopoulou delivered a speech on the competences of the EU in the field of cultural heritage and their exercise at the Conference Cultural heritage in the European Union: Legal perspectives and contemporary challenges. The conference was organised by the University of Fine Arts in Poznań, the Institute of Art of the Polish Academy of Sciences, the Institute of Law Studies of the Polish Academy of Sciences and the British Institute of International and Comparative Law, in cooperation with the Santander Art and Culture Law Review, on 20-21 April 2017, in Warsaw Poland. On 2 May 2017, Dr Psychogiopoulou discussed EU cultural governance in a closed expert workshop Beyond us versus them – The role of culture in a divided Europe, organised by ifa (Institute for Foreign Cultural Relations), the State of Baden-Württemberg, and EUNIC (European Union National Institutes for Culture) in Brussels, Belgium.

ARI 43/2017 - 23/5/2017
Mira Milosevich-Juaristi

Rusia, Irán y Turquía cuentan con tropas sobre el terreno sirio y las negociaciones sobre la paz apuntan a una consolidación de las realidades establecidas, no a un intento de cambiarlas.

 

 

Amtsinhaber Hassan Rohani konnte sich mit großem Vorsprung gegen den Kandidaten der Konservativen, Ebrahim Raisi, durchsetzen. Was bedeutet das Ergebnis?

L’élection d’Emmanuel Macron à la présidence de la République suscite beaucoup d’attentes à l’international, preuve en est que la France reste un grand pays pour de nombreux observateurs étrangers. Cette élection constitue également une promesse. Le renouvellement générationnel, que ce président incarne, explique en partie cet enthousiasme. Il faut aussi reconnaître ses positions courageuses en matière de politique extérieure, quelque peu dissonantes par rapport aux tendances du moment. En plaidant pour une ouverture sur les autres, pour les opportunités que la mondialisation des échanges propose, et pour une profonde conviction européenne, le nouvel entrant à l’Élysée a mené une campagne clairvoyante sur ces lignes directrices qui nourrissent l’action de la France à l’international.

Sans nier les difficultés actuelles dans l’hexagone et sur le continent, ni celles d’un monde où tout s’accélère et dans lequel les inégalités s’accroissent, Emmanuel Macron arrive au pouvoir en affichant beaucoup de convictions sur les atouts de la France. Cela n’est sans doute pas mauvais pour le moral des Français, habitués aux alertes des « déclinologues » ces dernières années. C’est aussi générateur d’attentes à l’étranger.

Bien qu’elles ne doivent pas être exclusives et contraignantes pour une action globale, trois perspectives se combinent à nos portes et peuvent être considérées comme les trois marches d’une vision stratégique pour ce quinquennat. Emmanuel Macron, l’européen, doit aussi être méditerranéen et africain. Pour la France, c’est le triple horizon stratégique de sa politique étrangère.

L’Europe, la première marche

Le président n’a jamais manqué de souligner son attachement à la construction européenne et sa volonté de refonder des dynamiques de confiance ayant permis par le passé aux États du continent de se solidariser autour de secteurs clefs. Emmanuel Macron sait très bien qu’une telle relance politique en Europe passe en partie par l’efficacité du couple franco-allemand. Ce n’est pas un hasard si son premier déplacement à l’étranger fut à Berlin, le 15 mai, dès le lendemain de sa prise de fonction. L’idée est belle et bien d’agir sans attendre la fin de la phase d’apprivoisement mutuel qui caractérise souvent la relation franco-allemande quand s’installe un nouveau dirigeant. La composition du gouvernement témoigne par ailleurs d’un ancrage européen et d’une propension germanophile qui n’a pas échappé aux partenaires d’outre-Rhin.

Alors évidemment, il convient de ne pas se perdre en conjecture ! L’Europe n’est pas dans un état de forme olympique. Ni sur le plan politique, ni sur le plan socio-économique. L’’actuel président de la Commission européenne ne cesse de pointer une situation de « polycrise », tant les problèmes s’amoncèlent. Finances, dérives nationalistes ou populistes, Brexit, tensions migratoires, inconnues stratégiques dans le voisinage de l’Europe… Le président français ne saurait ignorer ces enjeux. Mais pour les traiter avec discernement, faut-il sombrer dans le pessimisme et préconiser la paralysie ? L’Europe s’est construite dans des moments de crise ou lorsque les virages de l’Histoire l’ont poussée vers l’avant. Afin de redonner de l’élan collectif, il importe pour la France d’avoir un dialogue constructif avec Berlin. C’est en agissant de concert que les deux pays pourront convaincre les autres États membres, à travers une approche fondée sur le dialogue et la recherche de solutions.

Pour rassurer les opinions sur le rôle de l’Europe et pour montrer que la protection des populations est plus grande à l’échelle européenne, il faut des actes concrets rendus possibles par des projets de long-terme. Cesser de changer les règles et les politiques si souvent, fédérer sur des secteurs clefs, raviver l’esprit de la construction européenne pour en faire l’horizon mobilisateur : ces chantiers sont complexes mais sans aucun doute essentiels si l’Europe veut retrouver du souffle. Dans le dossier du Brexit par exemple, Londres doit-elle seule fixer le tempo ? Dans celui de la défense européenne, faut-il attendre les annonces de Washington pour bâtir un système moins dépendant de la puissance américaine ? Et puis, autre exemple, n’est-il pas opportun d’explorer davantage les avantages d’un scénario où l’Europe ne ferait pas tout, opérant donc uniquement sur des questions stratégiques continentales et sans chercher à normer certains détails de la vie ordinaire des populations ? Quand les procédures et le court-termisme dominent le paysage au détriment des idées et des stratégies, l’Europe ne construit pas : elle avance à reculons comme une écrevisse. Tout objectif de refondation passe nécessairement par une projection de long-terme. Pour se remettre en mouvement, l’Europe doit savoir où se diriger. Emmanuel Macron doit contribuer à réorienter cette boussole rouillée.

La Méditerranée, la seconde marche

La priorité de politique étrangère de la France, c’est l’Europe. Et celle-ci doit d’abord et avant tout se concentrer sur sa cohésion, sa construction et son projet intérieur. Mais l’Europe ne saurait tourner le dos à la Méditerranée. Ce voisinage méridional s’avère prioritaire sur tout autre région du monde : les défis y sont immenses, connus et imbriqués. Cessons de ne pas vouloir regarder les réalités en face : une Méditerranée turbulente constitue un handicap majeur sur le parcours de la refondation européenne. Mais les dénouements ne sont ni dans la fermeture avec des murs, ni dans le vœu pieux d’une union de la Méditerranée. Dix ans après le sommet de Paris qui en avait formulé l’hypothèse, le panorama régional s’est profondément transformé. Pire, il s’est dégradé. Le multilatéralisme en Méditerranée ne fonctionne que sur des initiatives concrètes, adaptées aux besoins réels des populations ou capables de rassembler les États riverains sur des enjeux devenus si complexes que seules des réponses collectives pèsent véritablement. Dans ce registre se trouvent notamment les questions du climat, de l’eau, de la sécurité alimentaire, des infrastructures, sans oublier l’emploi, notamment des jeunes. Ils sont de plus en plus nombreux à vouloir déserter les rivages méditerranéens, du Sud comme du Nord, à la recherche d’un avenir meilleur.

L’Europe, dans sa politique de voisinage en direction de la Méditerranée, va devoir faire des choix thématiques et ne plus chercher à tout traiter. Les ressources budgétaires sont limitées. Par ailleurs, certains dossiers ne peuvent être appréhendés sans tenir compte des jeux de puissance qui dépassent de loin les acteurs européens. Sur la guerre en Syrie, dans le conflit israélo-palestinien ou la gestion des instabilités au Sahel, l’Europe, et encore moins la France, ne peuvent agir isolément. Mais elles doivent prendre part à cette responsabilité collective qui consiste à trouver des solutions pour faire baisser la température au thermomètre des tensions qui traversent cette vaste région. Cela ne signifie pas pour autant un suivisme aveuglant sur les politiques américaines. L’Europe et la France, comme cela avait été fait dans la décennie 1990, ont vraisemblablement des atouts à faire valoir pour différencier leur stratégie dans la zone des autres grandes puissances et apparaître comme des partenaires crédibles aux yeux des pays nord-africains et proche-orientaux.

La France, attendue comme locomotive dans les initiatives de l’Europe en Méditerranée, serait fort inspirée de préparer ces prochains mois un agenda post-2020 pour concentrer les actions de la décennie à venir autour de quelques sujets phares. Cela passe par plus de cohésion dans les positions européennes en direction de la région et plus de synergies entre le déclamatoire et l’action. Un seul exemple de cohérence à trouver : maximiser le soutien aux pays qui réforment et qui progressent en matière de transition démocratique. Pour se refonder, l’Europe doit espérer des progrès en matière de stabilité, de croissance et de dialogue respectueux dans son voisinage méditerranéen. Emmanuel Macron doit contribuer à donner de la visibilité et des moyens à tous ceux qui, de la société civile aux institutions, en passant par les entreprises et les scientifiques, œuvrent pour une Méditerranée positive et ouverte.

L’Afrique, la troisième marche

Après la priorité européenne et la nécessité méditerranéenne, comment ne pas se projeter sur le défi africain ? C’est la troisième marche de cet escalier géopolitique que le président de la République peut gravir tout au long de ce quinquennat. En se rendant au Mali pour son premier voyage extra-communautaire, Emmanuel Macron n’a pas simplement rappelé que la France était engagée militairement dans les affaires sahélo-sahariennes pour contrer la menace djihadiste. Le message est aussi celui d’une perspective stratégique dans laquelle le prisme sécuritaire est à considérer à l’aune des enjeux de développement sur le continent. « Les Afriques » sont en ébullition : beaucoup de zones en difficulté, peu d’espaces de prospérité et de stabilité. La révolution démographique tarde dans certains pays à se mettre en œuvre. Ce sont deux milliards d’habitants qui sont attendus en 2050, soit un décuplement de la population depuis 1950 ! La croissance économique est disparate et insuffisante. Produire plus mais mieux : les pays africains, sur de nombreux secteurs – à commencer par l’agriculture -, doivent à la fois augmenter leurs rendements, veiller aux empreintes sur l’environnement et adopter les nouveaux outils numériques. Quatre révolutions simultanées à mener donc, pour proposer des trajectoires de développement propices à la sécurité, à l’emploi et à la viabilité sur le continent.

Dans une communication récente (avril 2017), l’Europe a défini les grands axes pour donner un « nouvel élan » au partenariat avec l’Afrique. Peu commenté, ce document mérite l’attention. Il est intéressant d’observer notamment l’évolution du curseur sur la question migratoire. Pour atténuer les mobilités de détresse vers l’Europe, l’approche n’est pas de barricader le Vieux-continent aux flux de migrants qui traversent la Méditerranée (quand bien même l’idée n’est pas non plus d’ouvrir toutes grandes les portes !) ; mais d’investir sur les territoires ruraux, les secteurs agricoles et halieutiques, la formation professionnelle, l’organisation des filières de production à même de créer de la valeur ajoutée sur place et donc de l’emploi… Pour renforcer la résilience sociétale en Afrique, comme en Méditerranée, l’Europe et la France seraient en effet bien mieux inspirées de miser sur ces enjeux de développement local que d’axer la coopération sécuritaire sous le seul angle militaire. Il en faut, mais cela doit se conjuguer avec des initiatives en faveur de la sécurité humaine. D’ailleurs, ce sont aussi ces éléments qui nourrissent de plus en plus les réflexions stratégiques de l’Allemagne vis-à-vis du continent africain, comme cela est actuellement exprimé dans le cadre de leur présidence du G20.

Pour se refonder, l’Europe doit penser à l’Afrique en termes de risques et d’opportunités. Ne pas nier les problématiques et les vulnérabilités, mais ne pas non plus ignorer la responsabilité de contribuer à apporter plus de stabilité et plus de perspectives d’avenir à ces populations africaines, dont le destin géopolitique ne saurait être celui de la migration forcée. D’innombrables initiatives en Afrique émergent. D’immenses progrès se réalisent. Des talents multiples s’activent pour développer le continent. Ces dynamiques positives doivent être soutenues pour cesser de regarder l’Afrique avec l’unique crainte de la voir exploser.

Religiöse Toleranz gehört zu den Werten, die im größten Teil der zivilisierten Welt für selbstverständlich gehalten werden, dabei muss weltweit fast jeder zehnte Christ für seinen Glauben leiden. Verfolgung, Inhaftierung, Folter oder Konversion bedrohen besonders die ältesten Christengemeinden in Syrien und dem Irak aber auch in Nigeria, Eritrea oder Nordkorea.

Samedi en Iran, Hassan Rohani a été réélu dès le premier tour avec environ 57% des voix et une forte participation. L’analyse de Thierry Coville, chercheur à l’IRIS.

Cette victoire dès le premier tour avec une forte participation est-elle révélatrice d’une adhésion massive de la société iranienne à la politique d’ouverture de Rohani ? Comment expliquer l’échec des conservateurs ?

La réélection de Rohani dès le premier tour avec un très fort taux de participation révèle deux choses. Tout d’abord, qu’il existe une adhésion à sa politique. Une part de la population iranienne reconnaît en effet que Rohani est un modéré et qu’il reprend clairement à son compte le programme des réformateurs, existant depuis la fin des années 1990, notamment lorsqu’il parle de défense des libertés individuelles, des droits des femmes, et d’ouverture culturelle et politique. Néanmoins, cette réélection révèle aussi – en particulier de la part des jeunes iraniens des grandes villes – un vote contre les ultras conservateurs. La société veut éviter l’arrivée des radicaux au pouvoir, qu’elle considèrerait comme un retour en arrière.

Pour expliquer l’échec des radicaux, on ne met pas assez en avant le fait qu’ils ont beaucoup souffert de la période de Mahmoud Ahmadinejad. Une partie de la population iranienne associe les radicaux à l’ancien président, que ce soit en termes de populisme économique et de polarisation de la société, de répression forte, ainsi que de tensions maximales avec le reste du monde. Le camp des radicaux a maintenant du mal à faire disparaître ce lien de la tête des Iraniens et ce refus de revenir à la période Ahmadinejad s’exprime notamment au sein des classes moyennes et aisées.

L’échec des ultras conservateurs peut aussi s’expliquer par des éléments sociologiques. La population iranienne devient de plus en plus moderne, urbaine et éduquée. Elle ne se reconnaît donc pas dans le discours ultra d’Ebrahim Raïssi, qui énonçait de façon assez populiste qu’il allait tripler les subventions pour les plus pauvres ou créer des emplois sans vraiment expliquer comment. Le discours de Raïssi était également méfiant envers l’étranger, déclarant qu’il fallait être plus dur en comparaison avec le gouvernement Rohani jugé trop « gentil ». La population iranienne ne se reconnaît plus dans ce discours et demande plutôt une ouverture politique et économique, un Iran « normalisé » et « moderne » avec un État de droit. La défense des libertés individuelles tient notamment à cœur aux Iraniens, dont la défense par Rohani a beaucoup joué dans sa réélection. Au contraire, Raïssi était mal à l’aise et n’a jamais répondu directement aux critiques de Rohani sur ce sujet car il sait très bien que son camp refuse absolument toute ouverture politique et culturelle.

À quels défis Rohani va-t-il devoir faire face sur le plan intérieur ?

Le défi économique est prioritaire et Rohani a notamment été mis en question sur ce sujet. Il ne faut pas oublier que 40% des Iraniens ont tout de même voté pour Raïssi et si Rohani était resté sur le terrain économique, le résultat de l’élection aurait sans doute été différent. Alors qu’existe un mécontentement au sujet de la corruption et des inégalités, le président réélu doit aussi parvenir à diminuer le taux de chômage dans le pays. L’économie iranienne a besoin de stabilité et Rohani doit mettre en place des conditions économiques qui permettent de faire face aux évolutions démographiques environ 700 000 personnes arrivent chaque année sur le marché du travail iranien.

Deux grands chantiers attendent Rohani. Le premier est la privatisation : le secteur privé doit prendre davantage d’importance dans le pays et l’État de droit doit assurer une meilleure justice commerciale. C’est véritablement le secteur privé qui pourra créer les emplois car le public, qui contrôle 80% de l’économie, n’a plus vraiment les capacités de le faire. Cependant, cela pose problème du fait des intérêts rentiers existant dans le secteur public, notamment vis-à-vis des fondations qui refusent la privatisation.

Le deuxième grand chantier consiste à attirer davantage d’investissements étrangers pour permettre l’ouverture de l’économie iranienne et des transferts de technologies, afin d’améliorer la compétitivité des secteurs non-pétroliers et pétroliers. On voit là le lien entre la politique extérieure et la politique économique iranienne : plus les tensions extérieures diminueront, plus il sera facile d’attirer les investissements étrangers. La question des sanctions reste aussi posée, notamment celles américaines qui continuent à paralyser le pays. Les grandes banques européennes refusent toujours d’intervenir en Iran et tant que ce sera le cas, on voit mal comment le pays pourra attirer des investissements étrangers.

D’autres chantiers sont aussi importants et portent les attentes de la population. L’ouverture politique par exemple importe la société iranienne, qui attend notamment la libération des deux leaders réformateurs, Mir Hossein Moussavi et Mehdi Karoubi. Le président ne contrôle certes pas le judiciaire mais on peut noter que, comme par hasard, des opposants emprisonnés il y a quelques semaines viennent d’être libérés. La question de défense des droits des femmes est aussi un sujet central. Certes, des femmes ont obtenu des postes importants dans l’administration régionale mais il faut que Rohani poursuive ces efforts. Enfin, l’ouverture culturelle est aussi un enjeu et il n’est pas anecdotique que des concerts aient été interdits par les durs.

En visite à Riyad, Donald Trump a appelé les pays arabes à « isoler l’Iran ». Comment se profile la relation entre Washington et Téhéran pour le deuxième mandat de Rohani ?

La relation entre Trump et Téhéran semble plutôt mal partie… L’accord sur le nucléaire avait été possible grâce à deux présidents – Barack Obama et Hassan Rohani – prêts à négocier. Or, aujourd’hui, Donal Trump recycle la littérature des années 1960 du danger communiste, maintenant incarné par le terrorisme iranien et la diabolisation de Téhéran, qui serait responsable de tous les problèmes du Moyen-Orient. Rohani et son ministre des Affaires étrangères, Mohammad Javad Zarif, sont prêts à négocier mais tant que Trump ne sera pas sur cette ligne, il leur sera difficile de pouvoir faire avancer les choses. D’autant plus que les durs en Iran reprochent à Rohani d’avoir fait trop de concessions sur l’accord sur le nucléaire.

Rohani a promis de faire lever le régime des sanctions, ce qui impliquerait des négociations avec les États-Unis. Mais comment le président iranien va-t-il essayer de négocier avec Washington et faire lever les sanctions ? Rohani n’est pas le seul à décider en Iran et il faut aussi prendre en compte le guide, qui ne va sans doute pas laisser une marge de manœuvre totale au président. Côté états-unien, Trump va-t-il continuer sur sa politique en dépit de la réélection de Rohani ? On peut espérer qu’à Washington, des experts davantage pragmatiques mettront fin au discours caricatural envers l’Iran. Les discours américains néo-conservateurs au Moyen-Orient et en Iran dans les années 2000 n’avaient fait que renforcer le camp des durs à Téhéran et augmenter les tensions ; on voit donc mal quels sont les bénéfices que retirera Trump à moyen-terme de cette politique de la tension.