Europäische Union

Die norwegischen Rettungsdienste evakuierten am Dienstag Hunderte von Menschen an verschiedenen Orten. Es war der zweite Tag, an dem schwere Regenfälle Erdrutsche verursachten, und es besteht die Gefahr weiterer Erdrutsche, da ein Sturm über die nordischen Länder hinwegfegt.

Wie der polnische Staatspräsident am Dienstag (8. August) mitteilte, werden am 15. Oktober Parlamentswahlen abgehalten. Diese Abstimmung wird die Beziehungen Warschaus zur Europäischen Union bestimmen, während die Spannungen an der Ostgrenze des Landes zunehmen.

Ein Ausschuss der Legislativversammlung von Costa Rica stimmte am Montag für einen Gesetzesentwurf, um die Anforderungen der Europäischen Union zu erfüllen und das Land von der „grauen Liste“ der Länder zu streichen, die in Steuerangelegenheiten nicht mit der EU zusammenarbeiten.

Belarus hat in der Nähe seiner Grenze zu Polen und Litauen mit Militärübungen begonnen, berichtete die Nachrichtenagentur Associated Press am Montag. Der Schritt erfolgt nach den Spannungen über den Einsatz der russischen Wagner-Söldner im Land.

Das polnische Verteidigungsministerium hat der Entsendung zusätzlicher Truppen an die Grenze zu Belarus zugestimmt, wie die staatliche Nachrichtenagentur PAP am Dienstag berichtete.

Das französische Leistungsbilanzdefizit schrumpfte in den letzten sechs Monaten um 29,7 Mrd. Euro, von -39,3 Mrd. Euro auf -9,6 Mrd. Euro. Dies ist in erster Linie auf den Rückgang der Energiepreise zurückzuführen, der die Wareneinfuhren verbilligt hat.

Die Verbraucher in der Eurozone erwarten, dass sich die Inflation in den nächsten Monaten und Jahren weiter verlangsamen wird, bleiben aber pessimistisch, was ihre Kaufkraft und die Immobilienpreise angeht, wie eine Umfrage der Europäischen Zentralbank am Dienstag ergab.

Der brasilianische Landwirtschaftsminister Carlos Fávaro bezeichnete am Montag die Umweltanforderungen der Europäischen Union für das Handelsabkommen mit dem Mercosur als „übertrieben“ und sprach sich für die Erschließung anderer Märkte aus, sollte die EU auf ihren Forderungen bestehen.

Die unerwartete Eskalation in den Beziehungen zwischen Polen und der Ukraine könnte die Errungenschaften der letzten Jahre in Frage stellen.

Der Facebook-Eigentümer Meta Platforms muss ab dem 14. August wegen Verstößen gegen den Datenschutz eine Geldstrafe von 1 Million Kronen (98.500 Dollar) pro Tag zahlen, teilte die norwegische Datenschutzbehörde am Montag gegenüber Reuters mit.

Hunderte von Feuerwehrleuten waren am Dienstag (8. August) im Einsatz, um einen Brand im Süden Portugals zu löschen, der Tausende von Hektar Land verbrannt hat und dazu führte, dass rund 1.400 Menschen vorsorglich evakuiert werden mussten.

Angesichts der Europawahlen 2024 und der bevorstehenden Neuverteilung der Posten in der Europäischen Kommission muss sich Brüssel beeilen, um die entscheidenden Verhandlungen über einen nachhaltigen und diversifizierten EU-Handel bis Ende 2023 abzuschließen.

In den mittleren und südlichen Regionen Italiens gab es im Juli nach einer brütenden Hitzewelle 7 Prozent mehr Todesfälle als normal, wie aus Daten des Gesundheitsministeriums hervorgeht. Am Montag kämpften Feuerwehrleute gegen Brände auf Sardinien.

Die konservative spanische Volkspartei (PP) erklärte am Montag, sie glaube, dass sie aus der politischen Sackgasse herauskommen und eine Regierung bilden könne.

Die schlimmsten Überschwemmungen in Slowenien haben nach Angaben von Behörden und Medien vom Montag mindestens sechs Menschen getötet, Häuser weggerissen und Dörfer mit Trümmern blockiert.

Island hat seine Lobbymacht gegenüber der EU genutzt, um Alexander Moshensky, einen belarussischen Oligarchen, der Alexander Lukaschenko nahe steht, vor Sanktionen zu schützen. Auch Ungarn hat sein Veto zu seinen Gunsten eingesetzt.

Vertreter der obersten militärischen Führung der Ukraine und Polens haben ein Treffen abgehalten, bei dem eines der Hauptthemen die möglichen Bedrohungen durch den Einsatz der Wagner-Gruppe in Belarus war.

Die rechtsextreme AfD, deren Parteitag am Wochenende behauptete, die EU sei „gescheitert“, sei „auf Hass gegründet“ und wolle „das Bestehende zerstören“, sagte die französische EU-Ministerin Laurence Boone am Montag (7. August).

Erfahren Sie mehr über die wichtigsten Zahlen zur Rückführung von Migranten sowie über die vorgeschlagenen Änderungen des EU-Rechts im Bereich Migration.

Quelle : © Europäische Union, 2023 - EP

Die im Exil lebenden Gegner von Belarus Präsident Alexander Lukaschenko trafen sich am Sonntag (6. August) in Polen, am Vorabend des dritten Jahrestages ihrer erfolglosen Proteste nach den Wahlen.