Europäische Union

Zum Start der Konferenz über die Zukunft Europas am Europatag (9. Mai) sprach EURACTIV Kroatien mit der für die Ausrichtung der Konferenz zuständigen EU-Kommissarin Dubravka Šuica.

ENTWURF EINES BERICHTS über eine Empfehlung des Europäischen Parlaments an den Vizepräsidenten der Kommission und Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik zu den politischen Beziehungen und der Zusammenarbeit zwischen der EU und Taiwan
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
Charlie Weimers

Quelle : © Europäische Union, 2021 - EP

Man verstehe inzwischen, dass die EU ohne eine "militärische Dimension" geopolitisch nicht relevant sein könne, so Portugals Verteidigungsminister João Gomes Cravinho im Gespräch mit EURACTIV.com.

Die Außenministerinnen und Außenminister der EU-Staaten werden am heutigen Montag über den Westbalkan diskutieren. Man will herausfinden, wie die Zusammenarbeit mit der Region verbessert werden kann.

Today at 13:00, Russian philanthropist Mikhail Khodorkovsky will speak in the Committee on Foreign Interference about the Kremlin's interference in EU affairs.
Special Committee on Foreign Interference in all Democratic Processes in the European Union, including Disinformation

Source : © European Union, 2021 - EP

Heute u.a. mit dabei: Tschechiens Ministerpräsident Babiš fordert weitere Ausweisungen, Olaf Scholz wird offiziell Kanzlerkandidat, und in Österreich geht es in die nächste Ibiza-Skandal-Runde.

Der österreichische Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) dazu verpflichtete, dem im Zuge des „Ibiza-Skandals“ eingerichteten Untersuchungsausschuss diverse Dokumente zu übergeben. Führende Köpfe der Grünen, die die Regierungskoalition gemeinsam mit der konservativen ÖVP stellen, haben Blümels vorherige Weigerung zur...

Laut EU-Beschäftigungskommissar Nicolas Schmit erwägt die Europäische Kommission einen „Plan B“, falls Portugal vor Ablauf seiner Amtszeit im Rat keinen Konsens über die Festlegung von EU-weiten Mindestlöhnen erzielen sollte.

Die Umfragewerte sind miserabel. Auf nur 14 Prozent würde die SPD kommen, wenn jetzt Bundestagswahl wäre. Doch die Sozialdemokraten wollen kämpfen - mit ihrem Kandidaten Olaf Scholz. Von Sabine Kinkartz, Berlin.

Swetlana Tichanowskaja, hat die Regierung von Finnland aufgefordert, Führungsstärke zu zeigen und Gespräche "am runden Tisch" zwischen der Regierung von Alexander Lukaschenko, der belarussischen Zivilgesellschaft und dem benachbarten Russland zu initiieren.

Quelle : © Europäische Union, 2021 - EP

Die Europäische Union hat ihre Bestellungen für Corona-Impfstoffdosen von Astrazeneca bislang nicht über den Monat Juni hinaus verlängert.

Die griechische Regierung ist mit dem Verlauf der aktuellen Lockerung der Lockdown-Maßnahmen zufrieden und hat angesichts der relativ hohen Zahlen an Impfungen angekündigt, in den kommenden Wochen weitere Einschränkungen aufzuheben.

Mit einer Zeremonie im EU-Parlament in Straßburg am Sonntag (9. Mai) ist die Konferenz zur Zukunft Europas offiziell eröffnet worden. Zum Auftakt der Reformdebatte verteidigte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Sonntag die europäische Demokratie, zugleich mahnte er aber Reformen an.

Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag (6. Mai) eine Änderung des umstrittenen Netzwerkdurchsuchungsgesetzes (NetzDG) beschlossen, die auf eine Stärkung der Nutzerrechte und der Verbesserung im Vorgehen gegen online Hate Speech abzielt.

Israelis wurden in zwei Jahren vier Mal an die Wahlurnen gerufen, die Palästinenser hatten keine Wahl mehr seit 15 Jahren (!) - was ist los im Nahen Osten? Fragen an Algeriens Ex-Außenminister und UN-Sondergesandten Lakhdar Brahimi. #BrusselsBureau

BERICHT über die Berichte 2019–2020 der Kommission über Montenegro
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
Tonino Picula

Quelle : © Europäische Union, 2021 - EP

ENTWURF EINES BERICHTS über die Zukunft der Beziehungen zwischen der EU und den USA
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
Tonino Picula

Quelle : © Europäische Union, 2021 - EP

ÄNDERUNGSANTRÄGE 1 – 337 - Entwurf eines Berichts Die Zusammenarbeit zwischen der EU und der NATO im Rahmen der transatlantischen Beziehungen
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
Antonio López-Istúriz White

Quelle : © Europäische Union, 2021 - EP

Die COVID-19-Pandemie ist bei den europäischen Bahnunternehmen weiterhin schmerzhaft spürbar: Die von Branchenverbänden veröffentlichten Zahlen für 2021 zeigen massive Verluste auf - trotz der Versuche der EU, den Bahnverkehr zu fördern.